Ratsanfrage: Korruptionsbekämpfung in Aachen

Im Gegensatz zur Stadt Würselen ist auf derWebseite unserer Stadt kein Hinweis auf die Korruptionsbeauftragte zu finden. Unter dem Begriff Korruptionsbekämpfung finden sich im Intranet der Stadt Aachen nur wenige Dokumente neueren Datums, ein Flyer zum Thema ist beispielsweise aus dem Jahr 2005.

Wir bitten daher um Beantwortung folgender Fragen:

1. Gibt es für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkrete Handlungsanweisungen zur Anzeige von Verdachtsfällen, ist die Anzeige auch anonym möglich (z. B. an die Antikorruptionsbeauftragte oder den Fachbereich Rechnungsprüfung), werden die Anweisungen stetig angepasst, und auf welchen Wegen werden sie kommuniziert?
2. Gibt es einen Rechenschaftsbericht Korruptionsbekämpfung?
3. Finden regelmäßige Schulungen zum Thema Korruption statt? Wer und in welchem Umfang wird geschult?
4. Wie viele Vollzeitäquivalente stehen in der Stadtverwaltung an zentraler Stelle übergreifend für Korruptionsbekämpfung und -präventionsmaßnahmen zur Verfügung, und in welchem Verhältnis steht dies zu Städten vergleichbarer Größe?
5. Zurzeit wird im Fachbereich Rechnungsprüfung der Gefährdungs- und Korruptionsbekämpfungsatlas mit der Verwaltung abgestimmt. Ist beabsichtigt, daraus ein überarbeitetes Konzept zur Korruptionsbekämpfung abzuleiten? Falls ja, mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten, in welcher Zeitschiene und mit welchen zentral verorteten Stellenanteilen?

Ratsanfrage als PDF

Antwort der Verwaltung