Posse im Personal- und Verwaltungsausschuss

CDU und GRÜNE machen Rückzieher vom Rückzieher

Aachen, 6. April 2011

Ellen Begolli   (Foto: Andreas Schmitter/Aachen)Eigentlich war alles klar. Die - auch von der Verwaltungsleitung - als dringend benötigt bewerteten 10,5 zusätzlichen Stellen im Bereich Bezirkssozialarbeit waren, wie von uns bereits im September 2010 beantragt, schon so gut wie beschlossen.

Doch plötzlich überraschten CDU und GRÜNE mit dem Antrag, diese Stelleneinrichtungen auf nur 2 Jahre begrenzen zu wollen. Die Begründung der Ratsmehrheit kann nur als vollkommen fragwürdig und sachfremd bezeichnet werden. So verstieg sich Herr Ferrari zu einem Vergleich von Kindern mit Autos. Allgemeines Unverständnis war die Folge. Schließlich machte die Ratsmehrheit – nach einigen hektischen Unterverhandlungen der Koalitionspartner – einen Rückzieher vom Rückzieher und stimmte der unbefristeten Einrichtung der Sozialarbeiterstellen zu.

Erstaunt waren wir auch über den einstimmigen Beschluss, die Ausbildungsplätze in der Stadt Aachen nicht zu reduzieren. CDU, GRÜNE, SPD und DIE LINKE hatten dies unabhängig voneinander beantragt. Bei den bereits beschlossen Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe hatten zwar alle anderen Fraktionen einer Reduzierung der Ausbildungsstellen bislang zugestimmt, nur DIE LINKE hatte dieses immer heftig kritisiert. Über die jetzige Kehrtwende freuen wir uns jedoch – so sie in diesem Jahr noch umgesetzt werden kann. Wir nutzten das fraktionsübergreifende Einvernehmen, um auf die schnelle Umsetzung unseres Antrags „Ausbildungsinitiative Aachen“ hinzuweisen.