Bei den Fraktionen nachgefragt

Ein Jahr Bürgerforum: Resümee und Ausblick

Aachen, Dezember 2010

Leo Deumens   (Foto: Andreas Schmitter/Aachen)Nach einem Jahr Bürgerforum sehen wir uns in unserer anfänglichen Kritik bestätigt. Der Wegfall der Fragestunden in den Fachausschüssen stellt nach wie vor ein Problem dar.

Während bei den Ausschüssen Fragen, Anregungen und Kritik der Einwohnerinnen und Einwohner auf die entsprechenden Fachpolitiker und Experten aus der Verwaltung treffen, ist dies beim Bürgerforum eher selten der Fall. Ein lebendiger und zielführender Dialog zwischen Bürger und Politik ist unter diesen Bedingungen sehr schwierig, so dass sich beim Bürger oft Enttäuschung einstellt.

Unsere Fraktion fordert darum die Wiedereinführung der Fragestunden in den Ausschüssen. Darüber hinaus müssen letztlich aber auch die Möglichkeiten für die Einwohnerinnen und Einwohner, die Politik in der Kommune mitbestimmen zu können, erleichtert und erweitert werden, z.B. durch eine Senkung der Hürden für Bürgerbegehren und -entscheide.

Veröffentlicht in den 'stadtseiten', Ausgabe Dezember 2010