Links wirkt - und das sehr farbenfroh

Aachen, 3. November 2010

Dass Anträge DER LINKEN erst nach langer Zeit zum Erfolg führen, ist nicht neu. Beim Sozialticket vergingen vom ersten Antrag bis zur Beschlussfassung mehrere Jahre.

Ein ähnlich zähes Verfahren schien sich im Jahre 2007 anzudeuten, als DIE LINKE im Rat beantragte, nach Flächen für Graffiti-Sprayer in Aachen zu suchen. Die Verwaltung schrieb einen ablehnenden Beschlussentwurf, die anderen Fraktionen folgten ihm. 

Doch nun: welche Überraschung! CDU und Grüne stellen einen fast gleichlautenden Antrag zum gleichen Thema in der BV Richterich – und schon wird es so gemacht. Auch die Verwaltung wirkt mit und holt bei der Deutschen Bahn die Genehmigung ein, eine Fußgängerunterführung zwischen Roermonder Straße und Horbacher Straße nutzen zu dürfen. Und die VHS hilft bei der Umsetzung des Projektes. Das freut uns. Wieder einmal wird ein Vorschlag DER LINKEN Realität. Und das auch noch – vermutlich – äußerst farbenfroh!  Zum Nachlesen: Unser Graffiti - Antrag 2007 Aber warum nicht gleich so? Warum fällt es anderen Fraktionen und manchem Dezernenten so schwer, Vorschläge der LINKEN zu unterstützen? Neben Zeitverzögerung und Ideenklau erfuhren wir kürzlich eine weitere Variante: die (fast) heimliche Umsetzung!

DIE LINKE hatte beantragt, einen Sitz mit beratender Stimme im Integrationsrat zu bekommen. Von den nur sieben Plätzen mit Stimmrecht für Ratsmitglieder konnte DIE LINKE keinen ergattern. Das ist aufgrund des üblichen Verteilverfahrens nach Proporz in Ordnung. Also beantragten wir, einen Sitz mit beratender Stimme zu bekommen, ähnlich dem Verfahren in Ratsausschüssen. Um die Rechtsdezernentin zu entlasten, lieferten wir die juristische Grundlage gleich mit und präsentierten auch eine ausformulierte Beschlussvorlage. Sie wurde abgelehnt, mit fadenscheinigen Begründungen.

Am vergangenen Mittwoch verabschiedete der Rat die Geschäftsordnung des Integrationsrates. Dort hatte die Verwaltung nun doch einen Sitz für DIE LINKE mit beratender Stimme hineingeschrieben und auf unsere Formulierung zurückgegriffen, die erst im Oktober 2009 abgelehnt wurde.

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen! Liebe Beigeordnete! Man kann auch Vorschlägen der LINKEN ganz normal zustimmen! Beim ersten Mal fällt es vielleicht noch schwer. Aber mit der Zeit geht das ganz einfach. Trauen Sie sich!