Anträge zu den Haushaltsberatungen 2019

Leo Deumens   (Foto: Andreas Schmitter Im Zuge der Haushaltsberatungen stellten wir folgende Anträge:

    Das PSP-Element 4-120201-917-5 „P&R-Konzept“ wird von 15.000 € auf 25.000 € erhöht.
  1. Das PSP-Element 4-120201-927-2 „Umsetzung P&R“ wird von 45.000 € auf 90.000 € erhöht.
  2. Das PSP-Element 1-120102-900-8 „Neubau und Unterhaltung von Straßen“ wird von 6.552.400 € auf 7.000.000 € erhöht. Die Erhöhung in Höhe von 447.600 € kommt dabei ausschließlich der Sanierung von Radverkehrsanlagen zugute.
  3. Das PSP-Element 1-10202-918-8 „ÖPNV-Bevorzugung durch Signaltechnik“ wird von 50.000 € auf 75.000 € erhöht.
  4. Das PSP-Element 5-120102-000-00900-300-1 „Tiefbaumaßnahmen Theaterpl.-Kapuzinergraben-Theater-Born“ wird vorgezogen und in 2019 von 0 auf 100.000 € erhöht.
  5. Das PSP-Element 5-120102-800-00700-300-1 „Verbesserung ÖPNV, Umbaumaßnahmen“ wird von 250.000 € auf 350.000 € erhöht.
  6. Das PSP-Element 5-120102-900-06600-300-1 „Barrierefreie Haltestellen“ wird von 300.000 € auf 400.000 € erhöht.
  7. Neues Element „Sicherheitsprogramm für große Kreuzungen“ wird mit 400.000 € eingeführt.
  8. Neues Element „Konzept Umnutzung Unterführungen Pontwall“ wird mit 10.000 € eingeführt.
  9. PSP-Element 4-130101-932-2 Baumpflanzungen in der Innenstadt (ISK) wird im Jahr 2019 um 80.000 € auf 250.000 € erhöht, sowie für das Jahr 2022 mit 250.000 € fortgeführt.
  10. PSP-Element 4-150202-911-1 Breitbandkoordinator wird im Jahr 2020 mit 65.700 € fortgeführt.
  11. In die Haushalte 2019 ff. wird ein Fonds in Höhe von 50.000,- € eingestellt, auf den alle Grundschulen zugreifen können, um die musikalische Frühförderung in Form von Instrumentalklassen und anderen Musikprojekten zuverlässig und nachhaltig finanzieren zu können. Die Gelder sollen insbesondere zur Finanzierung des Instrumentalunterrichts durch Lehrkräfte der Städtischen Musikschule beantragt und verwendet werden.
  12. In die Haushalte 2019 ff werden vier weitere Vollzeitäquivalente im Bereich der Schulsozialarbeit in kommunaler Trägerschaft eingestellt. Damit soll an allen Schulen, die ihren Bedarf an Schulsozialarbeit beim FB 45 angemeldet haben, der Einsatz von Schulsozialarbeiter*innen gewährleistet werden.
  13. Den Anträgen der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2019 wird in der jeweils beantragten Höhe entsprochen.
  14. Das PSP-Element 5-011301-900-00100-101-8 – Strategischer Grunderwerb wird in 2019 und in den Folgejahren um 3.500.000 € auf insgesamt fünf Millionen EURO erhöht.
  15. Das Personal des Stadtarchivs wird um 1,5 Vollzeitäquivalente aufgestockt

Antrag Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft als pdf

Antrag Schulausschuss als pdf

Antrag Kinder- und Jugendausschuss als pdf

Antrag Sozialausschuss als pdf

Antrag Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss als pdf

Antrag Umweltausschuss als pdf

Antrag Betriebsausschuss Kultur als pdf

Anträge Mobilitätsausschuss als pdf